Pressemitteilung von Freitag, 3. April 2020 Stadt Braunschweig
Stadt arbeitet an Corona-Fonds für Unternehmen, Freiberufler, Kulturschaffende und weitere Einrichtungen Härtefallfonds soll Hilfen von Bund und Land ergänzen
Braunschweig. Die Stadt Braunschweig bereitet einen kommunalen Hilfsfonds für von der Corona-Virus-Pandemie betroffene Unternehmen, Freiberufler, Kulturschaffende und weitere Einrichtungen vor. Damit will sie besondere Härtefälle unterstützen, die nicht auf die Förderprogramme von Bund und Land zurückgreifen können. Der Fördertopf soll drei Millionen Euro umfassen und voraussichtlich nächste Woche vorgestellt werden.
„Die Verbreitung des Corona-Virus hat Einfluss auf alle Bereiche unserer Gesellschaft. Es wird großer Anstrengungen bedürfen, die wirtschaftlichen Schäden durch die aktuellen, notwendigen Einschränkungen abzufedern. Das zeigt allein der Umfang der Hilfsprogramme, mit denen Bund und Land ein starkes Zeichen gesetzt haben. Mit unserem städtischen Fonds wollen wir diese wichtigen Maßnahmen flankieren und Betroffene aus Wirtschaft, Gesellschaft und kulturellem Leben absichern, die bei den bisherigen Förderprogrammen durchs Raster fallen“, so Oberbürgermeister Ulrich Markurth. Das gelte neben Unternehmen zum Beispiel auch für Vereine und Einzelpersonen, die sich im kulturellen und gesellschaftlichen Bereich engagieren. Voraussetzung für die städtische Sofort-Hilfe sei eine nachweislich existenzbedrohende Situation der Betroffenen.
Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa ergänzt: „Die Förderprogramme von Bund und Land sind umfangreich und lebenswichtig für große Teile der Wirtschaft. Dennoch profitieren nicht alle Betroffenen von den Schutzschilden, zum Beispiel wegen der Betriebsgröße bzw. der Zahl der Beschäftigten. Diesen Unternehmen wollen wir im Härtefall unter die Arme greifen.“
Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse ergänzt: „Kulturschaffende im Veranstaltungsbereich, denen fest eingeplante Engagements von heute auf morgen weggebrochen sind, haben es schwer, schnelle und substantielle Hilfe aus den Unterstützungsfonds von Bund und Land zu bekommen.“ Diese fehlenden Einnahmen seien dort in der Regel nicht förderfähig. Dasselbe gelte für bereits angefallene Kosten virusbedingt abgesagter Kulturprojekte, die jetzt aus dem privaten Einkommen beglichen werden müssten.
Die Stadtverwaltung erarbeitet aktuell die Details der Richtlinie und will diese voraussichtlich in der kommenden Woche vorlegen.