Der Bürgerdialog „Denk Deine Stadt“ geht in die nächste und entscheidende Phase. Im kommenden Jahr geht es darum, die Ziele und Strategien des Zukunftsbildes in konkrete Projekte zu übersetzen. Auch dabei wird es eine intensive Bürgerbeteiligung geben. Dies hat Oberbürgermeister Ulrich Markurth heute vor der Presse erläutert. Markurth blickte dabei auch noch einmal auf die bisherige Beteiligung zurück. Er sprach seinen herzlichen Dank an die verwaltungsinterne Steuerungsgruppe und das Büro urbanista für die gute Arbeit aus, die am letzten Donnerstag mit dem Politikaward in der Kategorie „Partizipation“ gewürdigt wurde. urbanista werde auch den Prozess vom Zukunftsbild zum Stadtentwicklungskonzept, dem Masterplan für Braunschweig im Jahr 2030 begleiten, teilte der Oberbürgermeister mit. Dies haben die politischen Gremien beschlossen.
Markurth verdeutlichte noch einmal die Bedeutung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts. Zum ersten Mal erarbeitet Braunschweig einen Handlungsrahmen über einen Zeithorizont von ca. 15 Jahren. Aus den Ergebnissen des bisherigen Dialogs mit Bürgern und Experten und den im Zukunftsbild formulierten Leitlinien wird das Konzept Braunschweig 2030. Dieses kommunale Steuerungsinstrument legt die Schwerpunkte der Stadtentwicklung fest und es soll helfen, finanzielle und personelle Ressourcen von Stadt und Verwaltung zukünftig noch zielgerichteter einzusetzen.
Die Erarbeitung dieses Konzepts sei weitaus aufwendiger als der bisherige Beteiligungsprozess. „Jetzt werden wir intensiv mit ausgewählten Experten aus der Stadtgesellschaft zusammensitzen und uns einzelne Handlungsaufträge und Stadträume vornehmen: Welche Vorschläge aus dem bisherigen Prozess liegen vor, wie können sie umgesetzt werden, was haben wir selbst dort geplant? Wie können wir widerstreitende Interessen ausgleichen, wie können wir die unterschiedlichen Ideen zu einer Stadtentwicklungspolitik aus einem Guss zusammenführen?“ Auch die Bürger würden dabei wieder beteiligt. Zwei wesentliche Bausteine werde es im kommenden Jahr geben, erläuterte Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer. Derzeit werden Fachgremien mit Experten aus Braunschweig, u.a. aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden gebildet, die im ersten Schritt gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung bis zum Frühjahr 2017 die Handlungsaufträge des Zukunftsbildes intensiv überarbeiten und präzisieren werden. Damit wird die Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes gelegt. Die Handlungsaufträge im Zukunftsbild sind Basis für die Entwicklung von Projekten, die in Maßnahmenkatalogen zusammengefasst werden. In der späteren Umsetzung müssen wir immer wieder evaluieren, ob Maßnahmen und Ziele zueinander passen. Gegebenenfalls werden sich Veränderungen ergeben und Maßnahmen müssen angepasst werden.
Es entstehen darüber hinaus räumliche Leitbilder und Stadtbereichskonzepte. In diesen werden die baulichen Maßnahmen, wie beispielsweise die Abbildung neuer Wohnbaugebiete, die Festlegung von Orten für neue Spielplätze oder Bereiche für die intensivere Nutzung von Grünflächen für Freizeit- und Sportaktivitäten verortet. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort beeinflussen somit sehr frühzeitig die räumliche Planung.
Das Ergebnis wird öffentlich vorgestellt und kann von den Bürgerinnen und Bürgern in einem weiteren Schritt bis zur Sommerpause kommentiert werden. Zum einen wird es über http://www.denkdeinestadt.de/ wieder die Möglichkeit der online-Beteiligung geben. Zum anderen können die Bürger bei zehn Stadtteilkonferenzen die Aspekte des Zukunftsbildes, die den jeweiligen Stadtraum betreffen diskutieren und mit ihren Vorstellungen abgleichen.
Mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung befassen sich die Expertengruppen in der 2. Jahreshälfte erneut. Sie werden die Rückläufe und Anmerkungen in die weitere Überarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts einfließen lassen. Des Weiteren sollen in diesem Bearbeitungsschritt Leuchtturm- bzw. Schwerpunktprojekte ausgearbeitet werden.
Am Ende dieses Arbeitsschritts, der noch einmal einige Monate in Anspruch nehmen wird, ist das Integrierte Stadtentwicklungskonzept fertig. Anfang 2018 soll der fertige Entwurf in die Stadtbezirksräte und die Ratsgremien gegeben werden. Ein Beschluss ist bis Mitte 2018 angestrebt.
Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke betonte, die Zusammensetzung der Facharbeitsgruppen orientiere sich an der bewährten Arbeitsgruppenstruktur der Expertenchecks im Zukunftsbild-Prozess. Da die Gruppen im ersten Schritt klein seien, könnten nicht alle gesellschaftlichen Gruppierungen der Stadtgesellschaft eingebunden werden. Allerdings werde es Formate geben, bei denen Ideen weiterer Akteure eingebracht werden können. Wichtig sei, dass die Arbeitsgruppen auch innerhalb der Verwaltung abteilungsübergreifend angelegt seien, um das integrierte Arbeiten weiter zu stärken. Beim Thema Wohnen nehmen beispielsweise Vertreter von Bau- und Sozialverwaltung teil und greifen auf die Empfehlungen des Bündnisses für Wohnen zurück.
urbanista-Geschäftsführer Julian Petrin betonte die besondere Herausforderung, in einem so komplexen Verfahren unter Beteiligung vieler Experten und zum Teil schwieriger Materie immer wieder Fenster zur Bürgerbeteiligung zu öffnen. „Die Herausforderung für uns ist es, die komplexen Themen so aufzubereiten, dass die Bürgerinnen und Bürger sich schnell mit einzelnen Themen vertraut machen können. Dann sind sie in der Lage, in den laufenden Prozess kurzfristig und ohne zu viel Vorbereitung einzusteigen und ihre Ideen zu äußern.“ Er sei zuversichtlich, dass dies insbesondere mit den geplanten „Stadtteilkonferenzen“ in der ersten Jahreshälfte 2017 wieder gelinge.
Das Zukunftsbild und alle weiteren Informationen zum Prozess gibt es unter http://www.denkdeinestadt.de/.
Quelle: Pressemitteilung der Stadt Braunschweig von Dienstag, 29. November 2016.