Fehlende Planungssicherheit bei GEMA-Gebühren
Pressemitteilung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH vom 18. Oktober 2023
Die Braunschweig Stadtmarketing GmbH kann für den diesjährigen Braunschweiger Weihnachtsmarkt bis auf weiteres keine Auftritte regionaler Chöre und Musikgruppen planen. Grund dafür ist die geänderte Handhabung des Tarifs durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) für Weihnachtsmärkte.
Das vielfältige Musikprogramm auf dem Braunschweiger Weihnachtsmarkt ist dieses Jahr in Gefahr. Abwechslungsreiche Darbietungen von wechselnden regionalen Chören gehören seit vielen Jahren zum Weihnachtsmarkt dazu. Für die öffentlichen Aufführungen zahlt das Stadtmarketing Gebühren an die Verwertungsgesellschaft für Musikschaffende, die GEMA. Bisher fanden für den Weihnachtsmarkt Regelungen Anwendung, bei der lediglich die tatsächliche Auftritts- und Publikumsfläche der in der Regel unverstärkten Musikdarbietungen als Schlüssel für die Gebührenberechnung dienten. Bereits für den Weihnachtsmarkt 2022 hat die GEMA teilweise nachberechnet. Jetzt hat die GEMA angekündigt, als Schlüssel für die Tarifanwendung für Weihnachtsmärkte die Gesamtfläche des Marktes zu betrachten. Für den Braunschweiger Weihnachtsmarkt bedeutet das eine Kostensteigerung um das 15-Fache.
„Das wären rund 18.000 Euro zusätzliche Kosten für den diesjährigen Weihnachtsmarkt. Das ist weit mehr als die Musikgruppen selbst bekommen. Auch ist völlig unverständlich, warum für unverstärkte Darbietungen die gesamte Fläche angesetzt werden soll, der Weihnachtsmarkt ist ja kein Open-Air-Konzert. Die GEMA überschreitet aus meiner Sicht hier jedes Maß und ich bin froh, dass der Deutsche Städtetag das auch so sieht“, erklärt Gerold Leppa, Geschäftsführer des Stadtmarketings, das den Braunschweiger Weihnachtsmarkt veranstaltet. Es gäbe derzeit Gespräche mit der GEMA, unter anderem auch seitens des Deutschen Städtetags und der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland sowie der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V., da die Tarifgebühren bundesweit für viele Weihnachtsmärkte problematisch seien. Aber eine zufriedenstellende Lösung bleibe nach aktuellem Stand aus. „Es bleibt laut GEMA grundsätzlich bei der Kostenerhöhung, auch wenn angekündigt wurde, dass wir im Nachhinein auf eine eventuelle Reduzierung hoffen könnten. Zu hoffen ist aber bei der finanziellen Größenordnung keine Grundlage für die Planung einer bezahlbaren Veranstaltung. Hier fehlt uns die Klarheit, sodass wir dieses Jahr, wenn die Lage so bleibt, leider auf Musikgruppen auf dem Markt verzichten müssen“, so Leppa. „Wir hoffen, dass das eine Ausnahme bleibt und die GEMA einen Weg findet, bezahlbare Auftritte auf Weihnachtsmärkten zu ermöglichen und bestenfalls der Braunschweiger Weihnachtsmarkt 2024 wieder mit weihnachtlicher Chormusik stattfinden kann. Das gehört doch einfach dazu.“ Ob die Gespräche auf Bundesebene noch rechtzeitig zum diesjährigen Markt eine Lösung bringen, sei noch völlig offen.
Ganz still wird es aber nicht in der Braunschweiger Innenstadt. Neben der traditionellen Weihnachtskulturwoche, die das Stadtmarketing unterstützt, finden zahlreiche weitere Aufführungen im Dom statt. Auch in der Fußgängerzone sind jedes Jahr zahlreiche Gruppen als Straßenmusiker aktiv und sorgen für Adventsstimmung.