Pressemitteilung von Dienstag, 4. Mai 2021 Stadt Braunschweig

Braunschweig. Die Stadtverwaltung möchte aus gegebenem Anlass zwei Fakten bezüglich der aktuellen Corona-Zahlen aus Braunschweig klarstellen. Zum einen wird immer wieder behauptet, das Gesundheitsamt würde an Wochenenden keine Zahlen übermitteln. Dies ist nicht korrekt. Das Gesundheitsamt meldet seit Beginn der Pandemie täglich, auch am Wochenende, die aktuellen Infektionszahlen an das Landesgesundheitsamt. Von dort aus werden die Zahlen an das Robert-Koch-Institut (RKI) übermittelt. Die Stadt Braunschweig hat keinen Einfluss darauf, wann das RKI seine Zahlen aktualisiert.

Zum anderen weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass für die Festlegung, welche Regelungen in Braunschweig gelten, ausschließlich die 7-Tages-Inzidenz der jeweiligen Tagesmeldung des Robert-Koch-Instituts bindend ist. Eine entsprechende Übersicht in Form einer Tabelle veröffentlicht das Robert-Koch-Institut auf seinen Internetseiten.  Das RKI veröffentlicht zudem auch eine Übersicht mit nachträglich angepassten Werten und einer zum Teil veränderten Inzidenz. Diese nachkorrigierte Übersicht ist jedoch nicht für die Frage maßgeblich, ob eine Kommune unter die Landes- oder die Bundesregelungen fällt.

Braunschweig ist damit weiterhin als Kommune mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von unter 100 einzustufen. Es bedarf drei aufeinanderfolgender Tage über 100, um unter die Bundesnotbremse zu fallen.

Wie das RKI auf seinen Seiten erläutert, stellt die Zugrundelegung der „eingefrorenen“ Werte sicher, dass diese keinen Schwankungen unterliegen und sich die von den Maßnahmen Betroffenen auf das In- bzw. Außerkrafttreten dieser Regelungen mit einem zeitlichen Vorlauf einstellen können.

Beide Übersichten sind unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Fallzahlen_Kum_Tab.html einsehbar.