Presseinformation der Stadt Braunschweig vom 01. April 2021

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Infektionen mit Covid-19 ist nach der Statistik der Stadt Braunschweig am heutigen Donnerstag, 1. April unter den Wert von 100 gesunken. Dies hat keine Auswirkungen auf den Status Braunschweigs als Hochinzidenzkommune. Die verschärften Bestimmungen der Landesverordnung, die durch eine entsprechende Allgemeinverfügung der Stadt wirksam geworden sind, gelten weiter.

Rechtlich maßgeblich für die entsprechenden Bestimmungen der Landesverordnung sind die Inzidenzzahlen des Landes, die das Land selbst auf www.niedersachsen.de veröffentlicht. Danach liegt am heutigen Tag die 7-Tage-Inzidenz für Braunschweig weiter über dem Wert von 100. Grund für die Abweichung ist unter anderem der Meldeverzug der Zahlen vom Land. Sinkt auch der Landeswert für Braunschweig unter 100, gilt Folgendes:

Den rechtlichen Rahmen für mögliche Änderungen formuliert § 18 a Abs. 4 der Landesverordnung: „Sinkt an sieben aufeinander folgenden Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz unter 100 und ist diese Unterschreitung nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden von Dauer, so erklären sie durch öffentlich bekannt zu gebende Allgemeinverfügung, ab welchem Zeitpunkt der betreffende Landkreis oder die betreffende kreisfreie Stadt nicht länger Hochinzidenzkommune ist.“

Weitere Informationen auf www.braunschweig.de oder www.niedersachsen.de. Die Stadt Braunschweig wird informieren, wenn sich neue Entwicklungen ergeben.